Schwaches Wirtschaftswachstum bremst Produktivitätsentwicklung

Das Wachstum der gesamtwirtschaftlichen Arbeitsproduktivität – also das Volumen an produzierten Gütern und angebotenen Dienstleistungen je Beschäftigter/m – hat sich seit den 1980er-Jahren in den meisten Industrieländern verlangsamt. Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 hat sich dieser Trend noch einmal deutlich verstärkt.

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Neue Studie: Abgabenquote irrelevant für Wirtschaftswachstum

Die österreichische Abgabenquote wird auch in den laufenden Koalitionsverhandlungen wieder eine zentrale Rolle spielen. Sie befindet sich unter den höchsten im internationalen Vergleich und sollte aus Sicht beider Verhandlungspartner drastisch gesenkt werden. Argumentiert wird, dass eine hohe Abgabenquote das Wirtschaftswachstum hemme. Leider orientiert sich die Diskussion nicht an den aktuellen wissenschaftlichen Befunden. Neue Studienergebnisse verdeutlichen, dass nicht die Höhe der Abgabenquote, sondern die Struktur eines Steuersystems wachstumsrelevant ist. Eine hohe Abgabenquote geht außerdem mit einem hohen Niveau der sozialen Sicherheit einher. Und auch hier zeigt sich: Eine hohe wirtschaftliche Produktivität und ein gut ausgebauter Sozialstaat bedingen sich gegenseitig.

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Kräftige Industrieproduktion, starke Investitionstätigkeit: Österreichs Wirtschaft im Aufschwung

Die Industrieproduktion befindet sich in einem kräftigen Aufschwung, sie liegt um etwa 5 % über dem Niveau des Vorjahres und die Aussichten sind positiv. Anziehende Nachfrage im Welthandel und besonders in Osteuropa sowie die hohe Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Betriebe tragen dazu bei. Steigende Kapazitätsauslastung und positive Absatzerwartungen sorgen für eine Ausweitung der Ausrüstungs- und Bauinvestitionen; die Konsumnachfrage profitiert von stark wachsender Beschäftigung. Nun ist auch die Lohnpolitik gefordert, die Früchte des Aufschwungs breit zu verteilen und auch jenen zukommen zu lassen, die in den letzten Jahren zurückfielen.

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Freihandel bremst Wirtschaftswachstum

Geht es nach neoklassischen ÖkonomInnen, hat die zunehmende internationale Handelsliberalisierung zu mehr Wachstum, Jobs und Wohlstand geführt. Der Wiener Ökonom Leon Podkaminer zieht aus den Globalisierungserfahrungen der letzten Jahrzehnte aber andere Schlüsse. Seiner Meinung nach hat sie nichts zum Wohlstand der Menschen beigetragen. Folglich seien auch Handels- und Investitionsabkommen wie CETA, TTIP und TiSA nicht das, was wir in Zukunft brauchen.

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Der Niedergang der neoliberalen Geldpolitik

Seit 2010 sind neoliberale Politikansätze wieder auf dem Vormarsch, unter anderem der ideologische Glaube, dass Geldpolitik das einzig zulässige politische Instrument sei, um Industrienationen auf den Wachstumspfad zurückzuführen. Konservative RegierungsvertreterInnen haben sich vollends der Überzeugung hingegeben, dass expansive Fiskalpolitik nicht funktioniert oder zu immensen öffentlichen Defiziten führt, die Volkswirtschaften in die Schuldknechtschaft bzw. Hyperinflation treiben.

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Müssen wir auf Reallohnsteigerungen verzichten?

In den letzten Jahren war das Wirtschaftswachstum in Österreich niedrig und die Inflation verhältnismäßig hoch. Haben wir an Wettbewerbsfähigkeit verloren und müssen den Gürtel enger schnallen, indem wir auf Reallohnsteigerungen verzichten? Im Gegenteil: Die Wettbewerbsfähigkeit heimischer Betriebe hat sich nicht verschlechtert. Vielmehr würden höhere Realeinkommenszuwächse die private Konsumnachfrage stimulieren und das Wirtschaftswachstum erhöhen, da sich die Produktivität in prozyklischer Weise verbessern und den Außenhandel nicht belasten würde.

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Arbeitslosigkeit: niedriges Wachstum und nicht fehlende Qualifikation ist das Problem

Das Geheimnis hinter der Rekordarbeitslosigkeit. Die wichtigste Ursache ist fehlende Qualifikation, nicht die Konjunktur“ lautet der „populärwissenschaftlichen“ Titel eines der letzten Produkte der Agenda Austria. Damit soll offensichtlich die These, dass der Großteil der Arbeitslosigkeit in Österreich struktureller Natur ist, untermauert und der Boden für weitreichende „Strukturreformen“ bereitet werden: für Maßnahmen wie Kürzungen von Arbeitslosenunterstützung oder die Dezentralisierung der Lohnverhandlungen. Tatsächlich wird im vorliegenden Fall nicht nur ein ökonomisches Konzept missbraucht, sondern es werden auch grundlegende Zusammenhänge schlicht ignoriert. Seriöse wissenschaftliche Argumente sehen anders aus.

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