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Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose – was steckt hinter der Debatte?

Simon Theurl, 17. November 2017

In der öffentlichen Debatte wird zunehmend eine Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose gefordert. Weil Arbeitslosigkeit dem fehlenden Arbeits- bzw. Leistungswille geschuldet sei, ließe sich das Problem der Arbeitslosigkeit (u. a.) durch die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose lösen. Doch hinter diesem Leistungsdiskurs bzw. der Forderung, die Bestimmungen für den Erhalt von Arbeitslosenversicherungsleistungen zu verschärfen, verbirgt sich eine politische Agenda. Insbesondere die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen würde den Druck für Arbeitssuchende erhöhen, Investitionen in Humankapital entwerten, zu niedrigen Löhnen und Erwerbsarmut beitragen und so die Entwicklung eines Niedriglohn- und Niedrigqualitätssektors in Österreich fördern. Weiterlesen

Hartz IV und das Hamsterrad von Erwerbsarbeitslosen und Beschäftigten

Klaus Dörre, 1. September 2016

Klaus_DoerreFür marktliberale ÖkonomInnen ist die Sache klar. Der gründliche Umbau der Arbeitslosen- und Sozialhilfe, wie ihn die deutsche Regierung unter dem Kanzler Schröder zum Beginn der Nullerjahre betrieben hat, sei ein Erfolgsmodell. Die sogenannten „Hartz-Reformen“ haben den „Anspruchslohn“ gesenkt und dadurch Stellen geschaffen. Tatsächlich sinkt die Erwerbslosigkeit seit Jahren kontinuierlich und die Zahl der Erwerbstätigen ist mit über 43 Millionen auf ein Rekordniveau gestiegen. Doch es gibt einen hohen Preis des vermeintlichen „deutschen Jobwunders“. Weiterlesen