Schlagwort-Archive: rechtspopulismus

Wahljahr in zahlreichen EU-Staaten – EU-Skepsis und Neonationalismus statt Vertiefung der Union?

Frank Ey, 10. November 2017

In mehreren EU-Mitgliedsländern wie beispielsweise Deutschland, Frankreich oder Tschechien fanden dieses Jahr Wahlen auf nationaler Ebene statt. Neue Regierungskonstellationen haben sich dadurch etabliert beziehungsweise sind gerade im Entstehen. Eine erste Analyse zeigt: EU-skeptische Parteien sind in immer mehr Regierungen der EU-Mitgliedstaaten vertreten. Wie werden sich die Veränderungen auf die Europäische Union auswirken? Weiterlesen

Ungleichheit und Rechtspopulismus in den USA und Europa: The elephant in the room

Oliver Gruber, Miriam Rehm, 20. Februar 2017

Ein Elefant steht unausgesprochen im Raum des aktuellen politischen Diskurses: Bei Trump und den Rechts-PopulistInnen in Westeuropa stehen deren Rhetorik gegen „die Eliten“ und für „unsere Leute“ im Widerspruch zu ihren wirtschaftspolitischen Handlungen. Wegen gefühlter wie realer Ungleichheit und Abstiegsgefahr versammeln sich immer breitere Teile der Mittelschicht und der Einkommensschwächeren in ihrem Lager. Dabei untergräbt die politische Praxis von Trump und des westeuropäischen Rechts-Populismus jedoch gezielt die ökonomische und soziale Sicherheit just dieser Bevölkerungsgruppen. Schritte wie die Einschränkung der Mindestsicherung, eine Pensions- und Lohnkürzungspolitik bis hin zur Schwächung des Arbeitnehmerschutzes sowie Angriffen auf die Gewerkschaften verschärfen die Ungleichheit, die Branko Milanovic in seinem neuen Buch eindrucksvoll dokumentiert. Statt Attacken auf das konstruierte „Andere“ braucht es mehr Solidarität innerhalb der ArbeiterInnenschaft. Weiterlesen

Europa an der Kippe

Frank Ey, 30. Juni 2016

frank ey„Die Europäische Union ist in keinem guten Zustand“, stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits vor mehr als einem Jahr besorgt fest. Und bis heute behält er recht damit. Nicht nur wegen des britischen EU-Ausstiegs-Referendums. Europa ist vor allem in sozialpolitischer Hinsicht in einem katastrophalen Zustand. So ist rund ein Viertel der EU-Bevölkerung von Armut bedroht. Die Realeinkommen sind in vielen EU-Ländern gesunken und die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor sehr hoch. Aus diesem Blickwinkel ist es nicht verwunderlich, dass die Stimmung der Leute in vielen EU Staaten sehr schlecht ist. Aber wie konnte es zu dieser Entwicklung kommen? Weiterlesen