Schlagwort-Archive: Politik

Wahljahr in zahlreichen EU-Staaten – EU-Skepsis und Neonationalismus statt Vertiefung der Union?

Frank Ey, 10. November 2017

In mehreren EU-Mitgliedsländern wie beispielsweise Deutschland, Frankreich oder Tschechien fanden dieses Jahr Wahlen auf nationaler Ebene statt. Neue Regierungskonstellationen haben sich dadurch etabliert beziehungsweise sind gerade im Entstehen. Eine erste Analyse zeigt: EU-skeptische Parteien sind in immer mehr Regierungen der EU-Mitgliedstaaten vertreten. Wie werden sich die Veränderungen auf die Europäische Union auswirken? Weiterlesen

Alarmsignal Populismus

Willi Mernyi, 18. Oktober 2017

Der Wahlkampf ist im Finale zu einer Schlammschlacht mit gegenseitigen Klagsdrohungen und Beschuldigungen verkommen. Eine Situation, bei der man es niemandem verdenken kann, wenn er oder sie einfach angewidert den Kopf wegdreht. Der Schaden, der hier an der Politik und letztendlich an der Demokratie angerichtet wurde, ist, jetzt einige Tage nach der Wahl, noch gar nicht abzusehen. Weiterlesen

Gesunde Vollzeit – das neue arbeitszeitpolitische Leitbild

Martin Griesbacher, 24. März 2017

Die Diskussion über die Ausweitung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeitgrenzen und des Durchrechnungszeitraums macht deutlich, dass es nicht nur um die reine Verlängerung von Arbeitszeit geht. Wesentlich ist nämlich auch, inwieweit die Beschäftigten Einfluss auf die Gestaltung ihrer Arbeitszeit haben. Um Gesundheit und gesellschaftliche Verträglichkeit der Erwerbsarbeitszeiten mit Flexibilisierungstendenzen in Einklang zu bringen, braucht es ein neues arbeitszeitpolitisches Leitbild: die gesunde Vollzeit. Weiterlesen

Ungleichheit und Rechtspopulismus in den USA und Europa: The elephant in the room

Oliver Gruber, Miriam Rehm, 20. Februar 2017

Ein Elefant steht unausgesprochen im Raum des aktuellen politischen Diskurses: Bei Trump und den Rechts-PopulistInnen in Westeuropa stehen deren Rhetorik gegen „die Eliten“ und für „unsere Leute“ im Widerspruch zu ihren wirtschaftspolitischen Handlungen. Wegen gefühlter wie realer Ungleichheit und Abstiegsgefahr versammeln sich immer breitere Teile der Mittelschicht und der Einkommensschwächeren in ihrem Lager. Dabei untergräbt die politische Praxis von Trump und des westeuropäischen Rechts-Populismus jedoch gezielt die ökonomische und soziale Sicherheit just dieser Bevölkerungsgruppen. Schritte wie die Einschränkung der Mindestsicherung, eine Pensions- und Lohnkürzungspolitik bis hin zur Schwächung des Arbeitnehmerschutzes sowie Angriffen auf die Gewerkschaften verschärfen die Ungleichheit, die Branko Milanovic in seinem neuen Buch eindrucksvoll dokumentiert. Statt Attacken auf das konstruierte „Andere“ braucht es mehr Solidarität innerhalb der ArbeiterInnenschaft. Weiterlesen

Piketty: Was muss noch passieren, damit sich Europa bewegt?

Thomas Piketty, 8. Juni 2015

pikettyDas Bedrückendste an der europäischen Krise ist die Verbohrtheit, mit der die Führung Europas ihre Politik als die einzig mögliche darstellt und jede politische Erschütterung fürchtet, die dieses schöne Gleichgewicht stören könnte. Es ist Zeit einzusehen, dass die europäischen Institutionen selbst in Frage stehen und es keine Politik des sozialen Fortschritts ohne eine demokratische Neugründung Europas geben kann. Das heißt konkret: wenn man weitere Skandale wie LuxLeaks wirklich verhindern will, muss man alle Entscheidungen über die Besteuerung großer Unternehmen durch Mehrheitsbeschluss treffen.  Weiterlesen

Was ist erfolgreiche F&E-Politik?

Silvia Angelo, 21. Mai 2013

20Manche Politikbereiche werden mit positiven Erwartungen überschüttet; Forschungspolitik ist einer davon. Sie soll die Menschen klüger machen, ihre Jobs attraktiver, die Volkswirtschaft reicher und die Welt besser.
An solchen Erwartungen kann man nur scheitern. Dieses Scheitern zu vermeiden ist in Österreich bisher vergleichsweise gut gelungen, aber ist die aktuelle Forschungspolitik deshalb schon ein Erfolg?
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