Die Entwicklung des Niedriglohnsektors zwischen 1996 und 2015 – Österreich, Deutschland und die Schweiz im Vergleich

Immer mehr Menschen arbeiten auch in Österreich in Niedriglohnjobs. 2015 betraf dies rund 460.000 arbeitende Personen in Österreich. Doch welche Ursachen gibt es für die wachsende Verbreitung solcher Tätigkeiten? Welche Personengruppen sind besonders häufig in solchen Jobs zu finden? Und wie stellt sich die Entwicklung Österreichs im Kontext dieser Trends in anderen deutschsprachigen Ländern dar?

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Arbeitslosigkeit in Deutschland und Österreich: Was steckt hinter den divergierenden Arbeitslosenquoten?

Viele Jahre nach dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 verbessert sich die Arbeitsmarktsituation in Europa nur langsam. Österreich hat seine Spitzenposition mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit verloren – diese hat Deutschland übernommen. Die österreichische Regierung erntete folglich viel Kritik. Gefordert werden Arbeitsmarktreformen nach deutschem Vorbild à la „Hartz IV“. Aber die Vergleiche hinken und hinter den Forderungen stecken beinharte Interessen.

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Erwerbsarmut in Österreich und Deutschland – Hartz IV ist kein Vorbild

Die deutschen Arbeitsmarktreformen der 2000er-Jahre sind zu einem Exportschlager geworden. Viele BeobachterInnen sehen in den sogenannten Hartz-Reformen den Grund für die gute wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. Seit Deutschland, im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern, die Wirtschaftskrise bemerkenswert schnell überwunden und in eine positive Entwicklung überführt hat, gilt das deutsche Modell als Vorbild – auch für Österreich. Von einer Nachahmung des deutschen Reformweges ist aber nicht zuletzt aus sozialpolitischer Perspektive abzuraten.

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Warum ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland so gering?

Die äußerst robuste Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes im jüngsten Jahrzehnt wird in der öffentlichen Debatte oft als Beleg für den Erfolg der Hartz-Reformen gewertet. Diese Neugestaltung des Arbeitslosengeldes kann aber nicht erklären, warum es in der Großen Rezession von 2008–2009, als das BIP drastisch eingebrochen ist, nicht zu einem massiven Beschäftigungsabbau gekommen ist, der den Arbeitsmarkt jahrelang belastet hätte. Hierfür sind andere Reformen verantwortlich, die es erlaubt haben, die Arbeitszeit in der Rezession deutlich zu reduzieren, und dadurch Kündigungen zu vermeiden.

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Hartz IV für Österreich: Finger weg von der Notstandshilfe, Herr Finanzminister!

Ende Mai gab es Schlagzeilen zu einer möglichen Abschaffung der Notstandshilfe und die Aufregung war groß: Nur über Umwege hat eine vom Finanzministerium beauftragte Studie zur „Simulation der Umlegung der Hartz-IV-Reform auf Österreich“ die Öffentlichkeit erreicht. Im Rahmen dieser Studie wurde geprüft, wie sich die Übernahme des deutschen Modells, das de facto eine Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung nach einem Jahr vorsieht, in Österreich auswirken würde. Der politische Vorstoß dazu ist nicht ganz neu; immer häufiger wird in Österreich von jenen, die mehr der freien als der sozialen Marktwirtschaft anhängen, die Abschaffung der Notstandshilfe gefordert.

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Hartz IV – Klassenkampf von oben

Darum ginge es wohl in Wahrheit bei Hartz IV für Österreich: Die Löhne im unteren Bereich weiter abzusenken und die soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit zu beschädigen, ohne dass Langzeitarbeitslose bessere Arbeitsmarktchancen hätten.

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Warum Hartz IV alles andere als ein Erfolgsmodell ist

In Deutschland hat das dortige Hartz-IV-System aus erwerbslosen Armen arme Erwerbstätige gemacht und zu einer wachsenden Entsolidarisierung in der Gesellschaft geführt. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Nachbarland hat zudem andere Gründe. Statt über die Grenzen zu schielen, fordern die AutorInnen von Österreich eine Beschäftigungspolitik, die Sinn macht und Sinn gibt. Dazu gehört die Umsetzung der Aktion 20.000 für ältere langzeitarbeitslose Menschen.

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Hartz IV und das Hamsterrad von Erwerbsarbeitslosen und Beschäftigten

Für marktliberale ÖkonomInnen ist die Sache klar. Der gründliche Umbau der Arbeitslosen- und Sozialhilfe, wie ihn die deutsche Regierung unter dem Kanzler Schröder zum Beginn der Nullerjahre betrieben hat, sei ein Erfolgsmodell. Die sogenannten „Hartz-Reformen“ haben den „Anspruchslohn“ gesenkt und dadurch Stellen geschaffen. Tatsächlich sinkt die Erwerbslosigkeit seit Jahren kontinuierlich und die Zahl der Erwerbstätigen ist mit über 43 Millionen auf ein Rekordniveau gestiegen. Doch es gibt einen hohen Preis des vermeintlichen „deutschen Jobwunders“.

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Arbeitslosigkeit ist ein/kein Full-Time-Job

Da ist sie wieder – wie auch schon im letzten Sommer: die Debatte rund um die Leistung und die Moral von Arbeitsuchenden. Und die MindestsicherungsbezieherInnen. Sommerloch? Oder ist da etwas dran? Personen, die auf Arbeitsuche sind, sind nicht gleich und daher nicht in einem Topf zu werfen oder gar zu verurteilen. Die Situation und die Problemlagen der Menschen sind höchst unterschiedlich. Doch eines haben fast alle der von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen gemein: sie hätten gerne einen guten Job von dem man leben kann.

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