Schlagwort-Archive: Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Sozialleistungen im Mittelpunkt der Debatte – facts and fiction 

Sarah Bruckner und Johannes Peyrl, 26. September 2017

In Österreich leben rund 1,3 Millionen ausländische Staatsangehörige (15,3 % der Gesamtbevölkerung). Die zahlenmäßig mit Abstand größte Gruppe sind Deutsche (knapp 182.000 Personen), gefolgt von SerbInnen (rund 118.000 Personen) und TürkInnen (knapp 117.000 Personen). Auf den Plätzen vier bis zehn (in dieser Reihenfolge) liegen Bosnien und Herzegowina, Rumänien, Kroatien, Ungarn, Polen, Afghanistan, Slowakei. Im Zusammenhang mit dem Thema Zuwanderung nach Österreich prägen vor allem in Wahlkampfzeiten (aber nicht nur dann) Schlagwörter wie „Sozialtourismus“ und „Zuwanderung in den Sozialstaat“ die Medienlandschaft. Grund genug einigen Fragen nachzugehen: Unter welchen Voraussetzungen haben MigrantInnen Anspruch auf Sozialleistungen in Österreich? Gibt es gesetzliche Lücken, die Missbrauch zulassen? Welche Rolle spielen europarechtliche Bestimmungen? Weiterlesen

Mindestsicherung in Oberösterreich – was am Ende übrig bleibt

Iris Woltran, 15. Mai 2017

Oberösterreich hat leider in der Mindestsicherungsdiskussion eine unrühmliche Rolle eingenommen. Neben einer bereits während den Verhandlungen zur Bund-Länder-Vereinbarung erfolgten massiven Kürzung der Leistungshöhe für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte ist nun eine weitere Verschlechterung geplant und zwar die Deckelung der Mindestsicherung in der Höhe von 1.500 Euro. Weiterlesen

Entwicklung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien

Judith Wiesinger und Ursula Ganal, 7. Februar 2017

Seit ihrer Einführung im Jahr 2010 hat sich die Zahl der BezieherInnen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) in Wien erhöht, ebenso das dafür verwendete Budgetvolumen. Um die zentralen Einflussfaktoren für diese Veränderungen zu identifizieren, beauftragte die Magistratsabteilung 24 der Stadt Wien das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) mit der Erstellung einer Studie. Die Betrachtung exogener und endogener Faktoren zeigte, dass die Inanspruchnahme der BMS stark abhängig von vorgelagerten Systemen, vor allem des Arbeitsmarktes, ist.

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