Schlagwort-Archive: Arbeitslosengeld

Sozialleistungen im Mittelpunkt der Debatte – facts and fiction 

Sarah Bruckner und Johannes Peyrl, 26. September 2017

In Österreich leben rund 1,3 Millionen ausländische Staatsangehörige (15,3 % der Gesamtbevölkerung). Die zahlenmäßig mit Abstand größte Gruppe sind Deutsche (knapp 182.000 Personen), gefolgt von SerbInnen (rund 118.000 Personen) und TürkInnen (knapp 117.000 Personen). Auf den Plätzen vier bis zehn (in dieser Reihenfolge) liegen Bosnien und Herzegowina, Rumänien, Kroatien, Ungarn, Polen, Afghanistan, Slowakei. Im Zusammenhang mit dem Thema Zuwanderung nach Österreich prägen vor allem in Wahlkampfzeiten (aber nicht nur dann) Schlagwörter wie „Sozialtourismus“ und „Zuwanderung in den Sozialstaat“ die Medienlandschaft. Grund genug einigen Fragen nachzugehen: Unter welchen Voraussetzungen haben MigrantInnen Anspruch auf Sozialleistungen in Österreich? Gibt es gesetzliche Lücken, die Missbrauch zulassen? Welche Rolle spielen europarechtliche Bestimmungen? Weiterlesen

Hartz IV für Österreich: Finger weg von der Notstandshilfe, Herr Finanzminister!

Christine Stelzer-Orthofer, 31. August 2017

Ende Mai gab es Schlagzeilen zu einer möglichen Abschaffung der Notstandshilfe und die Aufregung war groß: Nur über Umwege hat eine vom Finanzministerium beauftragte Studie zur „Simulation der Umlegung der Hartz-IV-Reform auf Österreich“ die Öffentlichkeit erreicht. Im Rahmen dieser Studie wurde geprüft, wie sich die Übernahme des deutschen Modells, das de facto eine Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung nach einem Jahr vorsieht, in Österreich auswirken würde. Der politische Vorstoß dazu ist nicht ganz neu; immer häufiger wird in Österreich von jenen, die mehr der freien als der sozialen Marktwirtschaft anhängen, die Abschaffung der Notstandshilfe gefordert. Weiterlesen

Hartz IV – Klassenkampf von oben

Josef Wallner, 3. Juli 2017

Darum ginge es wohl in Wahrheit bei Hartz IV für Österreich: Die Löhne im unteren Bereich weiter abzusenken und die soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit zu beschädigen, ohne dass Langzeitarbeitslose bessere Arbeitsmarktchancen hätten. Weiterlesen

Mindestsicherung in Oberösterreich – was am Ende übrig bleibt

Iris Woltran, 15. Mai 2017

Oberösterreich hat leider in der Mindestsicherungsdiskussion eine unrühmliche Rolle eingenommen. Neben einer bereits während den Verhandlungen zur Bund-Länder-Vereinbarung erfolgten massiven Kürzung der Leistungshöhe für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte ist nun eine weitere Verschlechterung geplant und zwar die Deckelung der Mindestsicherung in der Höhe von 1.500 Euro. Weiterlesen

Webtipps der Woche, 29.Juli 2015

Mittel zur geistigen Selbstverteidigung, 29.Juli 2015

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Zahlen, Daten und Fakten zur aktuelle Debatte um Arbeitslosengeld und Mindestsicherung. Warum sich Arbeitslosigkeit nicht über das Drehen an Zumutbarkeitsbestimmungen bekämpfen lässt. Die Folgen von Hartz IV. Wird durch die Grexit-Drohung ein Brexit wahrscheinlicher und hat Jean-Claude Juncker bewusst gelogen?

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Arbeitsmarkt im Fokus – Auskommen mit dem Einkommen während der Arbeitslosigkeit?

Ilse Leidl-Krapfenbauer, 27. August 2014

Ilse Leidl-KrapfenbauerWas tut sich auf dem Arbeitsmarkt? Wie entwickeln sich Beschäftigung und Arbeitslosigkeit? Die Arbeitsmarktanalyse „Arbeitsmarkt im Fokus“  der Arbeiterkammer Wien analysiert und kommentiert die wesentlichen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt im ersten Halbjahr 2014. Der Fokus der Analyse liegt in dieser Ausgabe auf dem Thema der Existenzsicherung während der Arbeitslosigkeit und zeigt, dass mehr Menschen länger arbeitslos sind und dass diese auch sehr oft mit zunehmenden finanziellen Problemen zu kämpfen haben. Weiterlesen

Eine Reform der Arbeitslosenversicherung – notwendig und überfällig

Gernot Mitter, 9. April 2014

Mitter_GernotIm Regierungsübereinkommen findet sich im Kapitel „Entbürokratisierung und Entlastung“ die Überschrift „Vereinfachungen im Arbeitslosenversicherungsrecht“. Das ist zunächst gut, denn diese Rechtsmaterie ist tatsächlich sehr komplex geworden. Für die, die von den Leistungen dieser Sozialversicherung abhängen und für die, die es vollziehen müssen. Besorgniserregend aber ist die Zielsetzung dieses Vorhabens. Möglichst rasche Beratung und Vermittlung mögen ja noch angehen. Aber der „Abbau von Beschäftigungshemmnissen“ lässt dann doch alle Warnglocken läuten – zu oft ist diese Wendung als Chiffre für den Abbau von sozialrechtlichen Leistungs- und Schutzniveaus verwendet worden. Dennoch: Es ist Zeit für eine Überarbeitung der Arbeitslosenversicherung, die über das bloße Ziel einer „Vereinfachung“ hinausgeht. Weiterlesen

Maßnahmen zur Senkung der Rekordarbeitslosigkeit

Dennis Tamesberger, 11. März 2014 (aktualisiert am 11. März 2015)

Dennis_2935Die im internationalen Vergleich günstigen Kennzahlen des österreichischen Arbeitsmarktes täuschen über die angespannte Situation in Österreich hinweg. Dadurch bleibt – trotz historischer Rekordarbeitslosigkeit – eine öffentliche Debatte aus und umfassende Gegenstrategien werden nicht ergriffen. In der aktuellen Arbeitsmarktanalyse der AK Oberösterreich wird das aktuelle Problemausmaß beschrieben und ein Maßnahmenbündel zur Senkung der Arbeitslosigkeit vorgeschlagen.

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