Archiv des Autors: Kevin Fredy Hinterberger

Kevin Fredy Hinterberger

Über Kevin Fredy Hinterberger

Kevin Fredy Hinterberger ist Stipendiat der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (DOC) am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht und wissenschaftlicher Projektmitarbeiter am Forschungszentrum Menschenrechte der Universität Wien. Von Jänner bis Juni 2017 war er Forschungsassistent in der Arbeiterkammer Wien.

Die „Bekämpfung“ undokumentierter Beschäftigung: Spaniens Regularisierungen als Vorbild?

Kevin Fredy Hinterberger, 16. Oktober 2017

Spanien hat eine lange Tradition, wenn es darum geht, den irregulären Aufenthalt von Migrant*innen zu regularisieren. Der Begriff „Regularisierung“ beschreibt Verfahren, mit deren Hilfe irregulär aufhältige Migrant*innen (Personen ohne Aufenthaltsrecht) ein Aufenthaltsrecht erlangen können. Kann mit solchen Regelungen auch undokumentierte Beschäftigung, also Lohnarbeit ohne erforderliche Genehmigung, wirksam „bekämpft“ werden? Inwiefern kann das spanische Modell als Vorbild für Österreich dienen? Weiterlesen

Undokumentiert beschäftigte Drittstaatsangehörige und die Durchsetzung ihrer Ansprüche als Arbeitnehmer*innen

Kevin Hinterberger, 30. Mai 2017

Drittstaatsangehörige können bei der Durchsetzung ihrer Arbeitnehmer*innenrechte mit vielfältigen Problemen konfrontiert sein. Sei es, dass sie undokumentiert, d. h. ohne notwendige arbeitsrechtliche Bewilligung, beschäftigt oder aufgrund ihres irregulären Aufenthalts schlechteren Arbeitsbedingungen als vergleichbare österreichische Arbeitnehmer*innen ausgesetzt sind (siehe hierzu den Bericht der Arbeitsgruppe Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung). In der Folge will ich mich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Gewährung eines Aufenthaltsrechts bestimmten Drittstaatsangehörigen bei der Durchsetzung ihrer Arbeitnehmer*innenansprüche helfen kann. Weiterlesen

Können Unionsbürger*innen von Sozialleistungen ausgeschlossen werden?

Kevin Fredy Hinterberger, 28. März 2017

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz ließ in der vergangenen Woche mit einer Forderung aufhorchen: Ginge es nach ihm, so würde er Unionsbürger*innen Sozialleistungen innerhalb der ersten fünf Jahre nach Zuzug streichen. Diese Forderung ist unter anderem im größeren Kontext zu den Reformplänen der Kommission im Hinblick auf die Koordinierung der Sozialsysteme zu sehen. Auch in anderen EU-Staaten werden die Sozialleistungen für Unionsbürger*innen seit einiger Zeit diskutiert. So hat beispielsweise Deutschland im vergangenen Jahr den Bezug von Sozialleistungen in den ersten fünf Jahren des Aufenthalts deutlich eingeschränkt. So weit wie Kurz, der einen pauschalen Ausschluss von allen Leistungen für alle Unionsbürger*innen während der ersten fünf Jahre will, ging aber bislang noch niemand. Dafür wurde er auch vehement kritisiert. Es stellt sich die Frage, ob die Forderung rechtlich überhaupt umsetzbar wäre? Wäre sie mit dem geltenden Unionsrecht vereinbar? Weiterlesen