Schlagwort-Archive: Sparpolitik

Unsozial ist unzumutbar! – 500 Seiten über gescheiterte Sparpolitik

Adi Buxbaum, 2. März 2016

Adi BuxbaumWenn der aktuelle europäische Beschäftigungs- und Sozialbericht („Employment and Social Developments in Europe“ (ESDE 2015), der jährlich von der EU-Kommission (EK) veröffentlicht wird, eines zum Ausdruck bringt, dann ist es das Scheitern der bisherigen Sparpolitik in Europa! Oder können zunehmende Verarmung, eine verfestigte Arbeitslosigkeit jenseits der 20-Millionen-Marke, verfehlte EU-2020-Ziele und eine Zunahme der sozialen Verwerfungen in den meisten EU-Staaten auch anders interpretiert werden?

Weiterlesen

Griechenland war auf gutem Weg?

Heiner Flassbeck, 20. Februar 2015

heiner_flassbeck_100x100In einem Interview im Deutschlandfunk hat der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kurz vor den Verhandlungen der europäischen Finanzminister mit Griechenland am vergangenen Montag seine Sicht der Dinge dargelegt. Es ist ein bemerkenswertes Interview, weil darin klar zu Tage tritt, dass Wolfgang Schäubles Wahrnehmung der griechischen Realität vollkommen verzerrt ist. Weiterlesen

Reclaim Public Services

Oliver Prausmüller & Alice Wagner, 7.August 2014

Alice WagnerPrausmüller_OliverNeu100x100Geht es um die Zukunft öffentlicher Dienstleistungen, sind in Europa derzeit zwei widerstreitende Entwicklungen anzutreffen. Wird das neoliberale Korsett noch enger geschnürt, oder kommt es zum Kurswechsel? Der neu erschienene Sammelband „Reclaim Public Services“ knüpft unmittelbar an diese Auseinandersetzungen an. Weiterlesen

Hypokritische und hippokratische Wirtschaftspolitik in Europa

Andreas Botsch, 30. Juli 2014

Der Ausgang der achten Direktwahlen zum europäischen Parlament hat die Ränder des politischen Spektrums in Europa erstarken lassen wie nie zuvor. Gut 30 Prozent der Abgeordneten im Parlament verstehen sich als Gegner, mindestens aber als Skeptiker einer vertieften politischen und wirtschaftlichen Integration Europas. Die Ursachen hierfür sind ganz wesentlich in einer gescheiterten gemeinsamen Krisenbekämpfung zu verorten. Dort, wo nur mehr und ein besseres Europa die seit 2008 andauernde Finanz- und Wirtschaftskrise säkularen Ausmaßes wirkungsvoll hätte angehen können, wurde der Nationalstaat zur leitenden Bezugsgröße der europäischen Regierungen. Führende deutsche Politiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Finanzminister Steinbrück (bis 2009) und Schäuble bemüßigten gar Goethes Gedicht von der Bürgerpflicht („Ein jeder kehre vor seiner Tür, und rein ist jedes Stadtquartier“), um ihren Widerstand gegen einen europäischen Bankenrettungsfonds zu begründen (Gammelin/Löw 2014). Weiterlesen