Schlagwort-Archive: Sozialleistung

Daten und Fakten über Sozialleistungen für AsylwerberInnen

Dennis Tamesberger, 10. Juli 2017

Es kursieren viele Unwahrheiten über Sozialleistungen für In- und Ausländer/-innen: Verglichen werden etwa Arbeitslose mit Asylwerbern/-innen, aber auch EU-Bürger/-innen mit Drittstaatsangehörigen – also Äpfel mit Birnen. Prinzipiell gilt: Unterstützung erhalten in Österreich nur Menschen, die entsprechende Ansprüche erworben haben bzw. hilfsbedürftig sind. Weiterlesen

Können Unionsbürger*innen von Sozialleistungen ausgeschlossen werden?

Kevin Fredy Hinterberger, 28. März 2017

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz ließ in der vergangenen Woche mit einer Forderung aufhorchen: Ginge es nach ihm, so würde er Unionsbürger*innen Sozialleistungen innerhalb der ersten fünf Jahre nach Zuzug streichen. Diese Forderung ist unter anderem im größeren Kontext zu den Reformplänen der Kommission im Hinblick auf die Koordinierung der Sozialsysteme zu sehen. Auch in anderen EU-Staaten werden die Sozialleistungen für Unionsbürger*innen seit einiger Zeit diskutiert. So hat beispielsweise Deutschland im vergangenen Jahr den Bezug von Sozialleistungen in den ersten fünf Jahren des Aufenthalts deutlich eingeschränkt. So weit wie Kurz, der einen pauschalen Ausschluss von allen Leistungen für alle Unionsbürger*innen während der ersten fünf Jahre will, ging aber bislang noch niemand. Dafür wurde er auch vehement kritisiert. Es stellt sich die Frage, ob die Forderung rechtlich überhaupt umsetzbar wäre? Wäre sie mit dem geltenden Unionsrecht vereinbar? Weiterlesen

Sozialhilfe für MigrantInnen aus den neuen Mitgliedsländern? – eine Klarstellung

Walter Gagawczuk, 14. Jänner 2014

Walter BlogIn den letzten Tagen konnte man regelmäßig Meldungen aus Großbritannien und Bayern lesen, wo eindringlich vor einem Sozialtourismus gewarnt wird bzw wonach EU-Ausländer Anspruch auf Sozialhilfe oder Hartz IV hätten. Die Aufregung ist groß und es zeigt sich wieder einmal, dass derartige Themen in der Öffentlichkeit kaum emotionslos und sachlich diskutiert werden können. Das Folgende soll ein kleiner Beitrag zur Versachlichung sein. Weiterlesen