Schlagwort-Archive: Prognose

Aus der Krise lernen: ein magisches Vieleck wohlstandsorientierter Wirtschaftspolitik

Georg Feigl, 17. November 2016

Georg Feigl, Europäische Wirtschaftspolitik, Spanien, öffentliche Haushalte, Budgetpolitik, Wohlstandsorientierte WirtschaftspolitikDamit vermeintliche Wohlstandszuwächse nicht auf Sand gebaut sind, braucht es eine Kehrtwende für eine wohlstandsorientierte Wirtschaftspolitik. Diese erfordert weit mehr als Maßnahmen für „mehr Wachstum“. Im Mittelpunkt sollten vielmehr umfassendere Ziele stehen, die für ein gutes Leben und gesellschaftlichen Fortschritt wichtiger sind. Ein magisches Vieleck wohlstandsorientierter Wirtschaftspolitik mit den Eckpunkten Lebensqualität, Beschäftigung, fair verteilter materieller Wohlstand, intakte Umwelt und Krisenvermeidung könnte dafür eine wichtige Grundlage bilden. Weiterlesen

Deutsche Schuldenbremse: die wahre Belastungsprobe steht noch aus!

Katja Rietzler, Christoph Paetz und Achim Truger, 14. November 2016

Budget, Schuldenbremse, Deutschland, IMKBudgetpolitik, IMKSeit dem Sommer 2009 steht die so genannte Schuldenbremse im deutschen Grundgesetz. Mit dem Bundeshaushalt 2016 ist die Übergangsfrist für den Bund abgeschlossen und die endgültige Regelobergrenze einer maximalen strukturellen Nettokreditaufnahme von 0,35 % des BIP ist in Kraft getreten. Aus diesem Anlass haben wir die Schuldenbremse des Bundes einer ausführlichen rückblickenden Evaluation unterzogen. Wir zeigen, dass die deutschen Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung insbesondere das Ergebnis der sehr günstigen Arbeitsmarktentwicklung waren. In konjunkturell schlechten Zeiten könnte die Regel jedoch zum Problem werden. Die eigentliche Belastungsprobe steht also noch aus. Weiterlesen

Expansive Budgetpolitik treibt die Konjunkturerholung

Markus Marterbauer, 17. Dezember 2015

marterbauerDie Konjunkturerholung in der Exportindustrie wird ab Beginn 2016 durch eine (erstmals seit 2010) leicht expansive Budgetpolitik verstärkt: Steuerreform, öffentliche Investitionen und Flüchtlingsausgaben stärken die Nachfrage. Wenn nun auch noch die InteressenvertreterInnen der Unternehmen ihr notorisches Schlechtreden des Standorts beenden, könnten auch die privaten Investitionen wieder an Kraft gewinnen. Weitere Initiativen zur Verringerung der rekordhohen Arbeitslosigkeit und für eine gerechtere Verteilung des hohen Wohlstandes bleiben dennoch dringlich. Weiterlesen

Wichtigste Herausforderung der Budgetpolitik: Arbeitslosigkeit senken

Georg Feigl, 10. November 2015

Georg Feigl, Europäische Wirtschaftspolitik, Spanien, öffentliche Haushalte, BudgetpolitikDer Entwurf zum Bundesbudget 2016 sieht die Erreichung eines strukturell ausgeglichenen Staatshaushalts vor. Die neue AK-Budgetanalyse zeigt hingegen, dass sich eigentlich die wirtschaftspolitische Priorität auf die Verringerung der hohen Arbeitslosigkeit verlagern müsste. Mit der Steuerreform und Maßnahmen wie dem geplanten Wohnbauprogramm wird zwar gegengesteuert, doch immer noch in einem unzureichenden Ausmaß. Gefragt ist einerseits ein Kurswechsel auf europäischer Ebene hin zu mehr öffentlichen Investitionen und eine stärker verteilungs- und beschäftigungsorientierte Wirtschaftspolitik. Andererseits braucht es auf nationaler Ebene eine Kombination konkreter beschäftigungsfördernder und angebotssenkender Maßnahmen. Weiterlesen

Zählen und schätzen: Wie sich die Demografie zur Ratgeberin der Politik entwickelte

Armin Thurnher, 6. Oktober 2015

armin thurnher kEs begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste und geschah zu der Zeit, da Cyrenius Landpfleger in Syrien war. Und jedermann ging, dass er sich schätzen ließe, ein jeglicher in seine Stadt.“ Aus dem Neuen Testament wissen wir, dass die Demografie mindestens so alt ist wie die Christenheit, denn das Ergebnis dieser „Schätzung“ fiel mit Christi Geburt zusammen. Wir wissen aber auch, dass die Zählung der Köpfe kein Selbstzweck war; Kaiser Augustus ließ seine Untertanen schätzen, das heißt, er wollte ihre Steuerleistung ermessen.

Vielleicht klingt in dem Wort „schätzen“ auch noch an, dass es sich nicht nur um eine genaue Zählung handelt, sondern um eine Hochrechnung. Demografie gibt es also schon lange, und sie dient verschiedenen Zwecken, jedenfalls aber ist sie ein Instrument der Politik, der Macht und, wie jede Wissenschaft, ein Kind des Denkrahmens ihrer Zeit. Weiterlesen

Wien wächst: 10.000 Volksschulkinder mehr bis 2020

Philipp Schnell & Andreas Kastner, 7. September 2015

andikastnerDiese Woche begrüßen Österreichs Volksschulen ihre neuen ErstklässlerInnen. Österreichweit ist die Zahl der Volksschulkinder rückläufig. Nur in Wien nimmt die Anzahl der Volksschulkinder zu und wird auch in Zukunft weiter stark wachsen. Ohne eine Bedarfsorientierung im Finanzausgleich droht den Wiener Volksschulen langanhaltende Unterfinanzierung.

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Wunsch und Wirklichkeit neoliberaler Sparmaßnahmen am Beispiel Griechenlands

Sepp Zuckerstätter, 8. Juli 2015

Sepp ZuckerstätterVor knapp zwei Wochen sind die Verhandlungen um die Auszahlung der beschlossenen Hilfsgelder an Griechenland gescheitert. Nach der massiven Ablehnung einer eins zu eins Fortsetzung der bisherigen Schrumpfkur durch die griechische Bevölkerung wird nun ein hoffentlich besseres Programm verhandelt. Warum ein stärker wachstumsorientiertes Programm dringen erforderlich ist zeigt dieser Beitrag. Weiterlesen

Budgetziel erreicht – jetzt Arbeitslosigkeit bekämpfen

Tobias Schweitzer, 31. März 2015

blog foto quadraWie schon in den Vorjahren fiel das Budgetdefizit des Gesamtstaates 2014 deutlich niedriger aus als veranschlagt. Das zeigen die neusten Daten der Statistik Austria. Von den 7,9 Milliarden Euro (2,4 Prozent des BIP) entfallen 4,5 Milliarden auf Bankenkosten durch die HETA. Damit dürfte das strukturelle Defizit dem mittelfristigen Haushaltsziel (-0,45 Prozent des BIP) bereits entsprechen. Alle europäischen Fiskalregeln sind nun erfüllt. Nach Stabilisierung des Budgets und Entlastung der ArbeitnehmerInnen, müssen nun der Arbeitsmarkt bzw. die Förderung von Beschäftigung höchste wirtschaftspolitische Priorität bekommen. Weiterlesen

Herausforderungen 2015: Sparpolitik beenden, Arbeitslosigkeit senken

Markus Marterbauer, 15. Jänner 2015

Die ungünstigeren Konjunkturaussichten könnten  in der fatalen Logik der EU-Fiskalregeln eine neue Runde an Sparpaketen auslösen. Diese in Österreich zu verhindern und für mögliche fortschrittliche Regierungen in Griechenland und Spanien eine Option jenseits der gescheiterten EU-Politik zu schaffen, stünde am Beginn eines grundlegenden wirtschaftspolitischen Kurswechsels. Seine Prioritäten müssen in der Verringerung der Massenarbeitslosigkeit und der Ungleichheit in der Verteilung des Wohlstandes stehen.

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Wirtschaftspolitische Alternativen für Europa

Georg Feigl, 12. Dezember 2014

profil_feigl_georgDer soeben veröffentlichte unabhängige Jahreswachstumsbericht 2015 (iAGS) liefert nun bereits zum dritten Mal eine Alternative zum Bericht der EU-Kommission. Thematisiert werden vor allem die anhaltenden ökonomischen, sozialen und politischen Probleme, die mit der bisherigen – und leider nach wie vor aktuellen – wirtschaftspolitischen Ausrichtung einhergehen. Zu ihrer Lösung bedarf es mehr als ein Investitions-Placebo. Gefragt ist ein expansiver Impuls, der von tatsächlichen öffentlichen Investitionen ausgehen muss. Weiterlesen