Schlagwort-Archive: Handelsabkommen

EU-Kommission zu Globalisierung: More of the same

Éva Dessewffy, 29. Mai 2017

Im Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“ stellt die EU-Kommission Überlegungen über die Gestaltung des zukünftigen Globalisierungsprozesses an. Neu an ihrer Analyse ist die Erkenntnis, dass Globalisierung Ungleichheit fördert. Dennoch greift die Kommission auf das immer gleiche Instrument Freihandel zurück und setzt ihren fordernden Marktöffnungskurs fort. KritikerInnen warnt sie dagegen vor Protektionismus, ja sogar Isolationismus. Wenig deutet auf fairere Regeln für den Schutz von Beschäftigten, KonsumentInnen und der Umwelt hin. Vorstellungen über fortschrittliche Handelspolitik sehen anders aus. Weiterlesen

Wie könnte „gute“ Globalisierung aussehen?

Kurt Bayer, 3. April 2017

Kurt Bayer, Globalisierung, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik, HandelspolitikDie Debatte um CETA und TTIP rückt die Globalisierung neuerlich ins Zentrum der Wirtschaftspolitik. Während Globalisierung allgemein viele positive Effekte aufweist, gibt es auch wesentliche Schattenseiten: Insbesondere setzt sie soziale und ökologische Standards unter Druck und verschlechtert die Einkommensverteilung. Als Folge steigen Zukunftsängste und der Zustrom zu PopulistInnen. Globalisierung muss daher auf globaler wie nationaler Ebene reguliert werden, damit sie zu einem Instrument der Verbesserung der Lebensumstände für möglichst viele Menschen wird bzw. die ausgewogene Erreichung sozialer, ökologischer und ökonomischer Ziele ermöglicht. Weiterlesen

Handelsabkommen TTIP: Disput um europäische Standards

Éva Dessewffy, 16. Dezember 2015

15 05 Eva Dessewffy 3 MBEU-KommissarInnen leisten mitunter kuriose „Überzeugungsarbeit“ für TTIP & Co in Wien: So versprach Gesundheitskommissar Andriukaitis vor kurzem einen Exportboom von österreichischen Eiern durch TTIP. Auch Handelskommissarin  Malmström wirbt massiv für die viel kritisierten Handelsabkommen. Die hohen europäischen Standards sollen auch mit TTIP und CETA weiterhin aufrecht bleiben. Doch Anpassungen seitens der EU finden schon im Vorfeld der Handels- und Investitionsabkommen statt. Weiterlesen

EU-USA-Handelsabkommen: Was tun gegen die verklagte Demokratie?

Elisabeth Beer, 23. Juni 2014

Beer_Elisabeth_100x100Im Brennpunkt der handelspolitischen Diskussion steht derzeit das Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren ISDS (Investor-state disputement settlement). Damit soll Unternehmen eine Klagemöglichkeit gegen Regulierungen vor privaten Schiedsgerichten eingeräumt werden. ISDS gefährden die Demokratie. Was kann dagegen unternommen werden? Weiterlesen

Freihandelsabkommen zwischen USA und EU – TTIP: Des Kaisers neue Kleider?

Simon Theurl, 11. Dezember 2013

Simon TheurlSeit Sommer 2013 verhandeln die USA und die EU offiziell über die Schaffung des weltweit größten Freihandelsraumes, der sogenannten „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP). Das geplante Abkommen soll nicht nur räumlich größer, sondern auch inhaltlich umfangreicher und tiefgreifender als alle bisherigen Handelsabkommen werden und dabei neue Liberalisierungsstandards setzen. Da die durchschnittlichen Zölle zwischen den USA und der EU sehr niedrig sind, orientiert sich die Liberalisierungsdebatte an der Reduktion der sogenannten nicht-tarifären Handelsbarrieren (NTB). Dadurch stehen auch sozialstaatliche Errungenschaften, Qualitäts- und Umweltstandards sowie KonsumentInneninteressen zur Verhandlung. Um das zu bewerkstelligen und zivilgesellschaftliche Proteste möglichst zu vermeiden hat die Europäische Kommission (EK) eine eigene PR-Strategie entworfen. Das Ziel ist es die Definitionsmacht zu wahren und von vornherein klar zu machen worum es sich bei der TTIP handelt: um eine Maßnahme für „Wirtschaftswachstum und mehr Jobs“. Weiterlesen