Schlagwort-Archive: Defizit

Der Niedergang Europas, der als seine Rettung beschworen wird

Nikolaus Kowall, 16. Mai 2014

niki kowallDie marktliberalen Eliten fahren die Eurozone wirtschaftlich und sozial gegen die Wand. Umso schlimmer die Auswirkungen ihrer Politik spürbar werden, umso aggressiver fordern sie Maßnahmen um den Niedergang des Kontinents zu verhindern. Doch ein Vergleich mit den USA zeigt: Nichts trägt mehr zum Niedergang der EU bei als genau diese Maßnahmen. Weiterlesen

Budgetloch: Wie vom Erdboden verschluckt

Tobias Schweitzer, 1. April 2014

blog foto quadraIm Herbst ging von einem Tag auf den anderen ein riesiges Budgetloch auf. ExpertInnen und durch sie angesteckte JournalistInnen überboten sich über Wochen in neuen Horrorzahlen. Von bis zu 40 Mrd. Euro war die Rede. Schnell herrschte große Einigkeit, dass neue Sparpakete dringend notwendig seien. Mit großer Anstrengung vollzogen ExpertInnen einen Kassasturz für alle einzelnen Jahre bis 2018 – das laufende Jahr jedoch, war angeblich unmöglich zu schätzen. Nun stellte sich heraus, dass dieses nur 1,5% statt 2,3% des BIP betrug. Das Budgetdefizit für 2013 wurde somit sowohl vom Finanzministerium als auch von WirtschaftsforscherInnen um über eine Milliarde Euro zu pessimistisch eingeschätzt. Dadurch verbessert sich nun die Ausgangslage für die Zukunft. Weiterlesen

Wachsende Stadt in Zeiten des Sparens

Klemens Himpele, 11. Februar 2014

Foto Klemens Himpele kleinWien wächst – die Prognosen  von Statistik Austria gehen davon aus, dass bis 2031 weitere 240.000 EinwohnerInnen dazukommen werden. Innerhalb von 30 Jahren wäre Wien dann um Graz und Linz gewachsen. Gleichzeitig soll gespart werden – das Nulldefizit für 2016 ist Bestandteil des innerösterreichischen Stabilitätspaktes, mit dem die unionsrechtlichen Vorgaben zur Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten umgesetzt werden sollen. Wien soll also in den kommenden 15 Jahren die Infrastruktur von Graz errichten – sich aber für Investitionen nicht verschulden. Das alles dann auch noch im siebenten Jahr einer Wirtschaftskrise. Ein gute Anlass, sich mit der antizyklischen Fiskalpolitik und der Rolle von Investitionen zu befassen. Weiterlesen

Zum vermeintlichen 8.7Mrd. € „Pensionsloch“: Inszenierter Konsolidierungsdruck in der PV?

Erik Türk, 9. Dezember 2013

Erik BlogAngeblich wurde im aktuellen Gutachten der Pensionskommission zur voraussichtlichen Entwicklung der gesetzlichen Pensionsversicherung  von „den Experten“ festgestellt, dass kumuliert für den Zeitraum 2014 bis 2018 ein Betrag von 8,7 Mrd. € fehlen würde. Ein Volumen in dieser Größenordnung müsse daher im Pensionsbereich „eingespart“ werden, so die Argumentation von maßgeblichen ÖVP-Koalitionsverhandler (z.B. Pühringer im Report vom 26.11.2013;  Lopatka ZIB2 am 4.12.2013). Diese Darstellung ist schlichtweg falsch. Der kolportierte Fehlbetrag von 8,7 Mrd. € resultiert nicht aus überraschenden Abweichungen in der aktuellen Prognose. Die Ursache liegt vielmehr in den viel zu niedrigen Ansätzen, die bei der Erstellung des Bundesfinanzrahmens (BFR) im März 2013 aus nicht nachvollziehbaren Gründen vom BMF im Bereich Pensionen verwendet wurden und der Berechnung der 8,7 Mrd. € nunmehr zugrunde gelegt werden. Weiterlesen

Das Budgetdefizit: Süchtige PolitikerInnen und weise Ökonomen?

Sepp Zuckerstätter, 16. November 2013

JosefZuckerstaetter_Blog 100 mal 100Am 9.11.2013 erklärte Dr. Hans Pitlik (WIFO) im Ö1-Mittagsjournal, PolitikerInnen und WählerInnen seien schuldensüchtig und daher wär es fürchterlich schwer Nulldefizite zu machen: „Das könnte man ein bisschen mit einer Art Suchtverhalten vergleichen wie beim Raucher. Der weiß, dass Rauchen schädlich ist – in diesem Fall sind es die Defizite -, aber der beste Termin um aufzuhören, scheint immer in der Zukunft zu liegen.[1] Pitlik unterließ es jedoch zu erwähnen, dass es angesichts der mehr als mangelhaften Leistungen der WirschaftsforscherInnen bei der Prognose, den PolitikerInnen sehr schwer gemacht wird, die Budgets korrekt zu planen. Weiterlesen