Deutsches Lohndumping

Ulrike Herrmann, 28. Jänner 2016

Herby Sachs / WDRAbgesandelt, konkurrenzunfähig, aus eigener Schuld? Gar nicht wahr! Deutsches Lohndumping ruiniert andere EU-Staaten, auch Österreich, argumentierte die deutsche Ökonomin und Bestsellerautorin Ulrike Hermann Ende letzten Jahres in der Ökonomiebeilage des Falter in ihrem Appell „Österreicher, stoppt die Deutschen, oder ihr verarmt“.

Österreich verliert. Noch merken es viele Österreicher nicht, aber sie werden gnadenlos enteignet – von den Deutschen. Seit 15 Jahren spielt sich ein heimlicher und brutaler Kampf ab, bei dem es um Marktanteile, Exportchancen und Wettbewerbsfähigkeit geht. Die Österreicher könnten sich jetzt noch wehren, indem sie sich mit den anderen Eurostaaten gegen Deutschland verbünden. Aber die Zeit wird knapp. Wenn die Österreicher nicht aufbegehren, werden sie verarmen.

Die Waffe der Deutschen ist schlicht, aber wirkungsvoll: Sie haben Lohndumping betrieben und die Arbeitskosten gezielt gesenkt, um auf den Auslandsmärkten zu expandieren. Zwischen 2000 und 2010 fielen die deutschen Reallöhne im Mittel um 4,2 Prozent. Inzwischen sind die Gehälter zwar wieder leicht gestiegen, trotzdem liegen die deutschen Reallöhne auch heute nur knapp höher als zur Jahrtausendwende.

Österreichischen Arbeitnehmern geht es besser

Viele österreichische Arbeitnehmer fühlen sich zwar auch nicht wie im Paradies, aber es geht ihnen deutlich besser als den deutschen Kollegen. Ihre Reallöhne haben stärker zugelegt, ihre Sozialleistungen wurden anders als im Nachbarland nicht gekürzt. Das Ergebnis ist für die österreichische Exportwirtschaft unerfreulich: Seit 2000 ist ihre Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu deutschen Firmen um mehr als zehn Prozent gesunken.

Deutschland hingegen fährt exorbitante Exportüberschüsse ein, die im vergangenen Jahr 217 Milliarden Euro erreichten. Das ist einsame Weltspitze. Die beiden Exportnationen China und Saudi-Arabien kommen nicht einmal gemeinsam auf einen derart gewaltigen Überschuss. Viele Deutsche sind sehr stolz auf die ständig steigenden Ausfuhren. Wer auf dem Weltmarkt bestehen kann, so die Idee, muss einfach gut sein. Doch hat es nicht allein mit der Qualität der deutschen Produkte zu tun, dass sie so wettbewerbsstark sind. Deutschland schummelt im internationalen Konkurrenzkampf, indem es seine Lohnkosten drückt.

Nur ein paar Beispiele: Ex-Kanzler Gerhard Schröder setzte eine „Agenda 2010“ durch, die die allermeisten Beschränkungen bei der Leiharbeit aufhob und Arbeitslose zwingt, fast jede Stelle anzunehmen. Gleichzeitig fehlte bis vor kurzem ein gesetzlicher Mindestlohn, so dass ein riesiger Niedriglohnsektor entstand, der auch auf die normalen Gehälter drückt.

Euro als Bedingung für erfolgreiches Lohndumping

Übrigens ist es kein Zufall, dass Deutschland mit dem Lohndumping erst ab 2000 begonnen hat, nachdem der Euro eingeführt wurde. Vorher hätte es nämlich nicht funktioniert. Die D-Mark wäre einfach im Kurs gestiegen, wenn Deutschland gigantische Exportüberschüsse aufgehäuft hätte, so dass die Lohnvorteile wieder verschwunden wären. Doch im Euro ist Deutschland geschützt und kann ungestört eine Lohnpolitik betreiben, die seinen Nachbarn schadet. Um es technisch auszudrücken: Die Deutschen haben im Euro abgewertet.

Anfangs fiel die Aggression der Deutschen kaum auf. Die Bundesrepublik schien sich vor allem selbst zu schaden, weil die dümpelnden Löhne auf die Binnennachfrage und das Wachstum drückten. Österreich hingegen boomte, jedenfalls zunächst. Die deutsche Wirtschaft legte von 2000 bis 2005 im jährlichen Durchschnitt nur um 0,6 Prozent zu, während Österreich 1,7 Prozent erreichte. Von 2005 bis 2010 waren Deutschland und Österreich dann gleich stark: Im Durchschnitt kamen sie jeweils auf ein Plus von 1,3 Prozent pro Jahr. Doch seit 2010 führt Deutschland deutlich, während Österreich abfällt. 2014 wuchs die deutsche Wirtschaft um 1,6 Prozent, die österreichische um 0,3 Prozent. Auch für die nächsten zwei Jahre wird prognostiziert, dass Deutschland davonzieht und die Österreicher abhängt.

Problem nicht zwangsläufig dort wo es sichtbar ist

Mit Verspätung wird nun auch vielen Österreichern bewusst, dass sie an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Doch irrtümlich glauben die meisten, dass die Schuld irgendwie bei Österreich zu suchen sei. Das Modewort lautet daher „Strukturreformen“. Nicht nur Konservative und Arbeitgeber wollen die Staatsausgaben senken, Steuern streichen und Sozialleistungen kürzen. Auch die Sozialdemokraten sind längst verunsichert, ob das Modell Österreich mit seinen Kollektivverträgen nicht ausgedient haben könnte, weil es „zu starr“ sei und keine flexiblen Lösungen zulasse.

Die Österreicher halten an einem Missverständnis fest, das weit verbreitet ist: Sie glauben, dass das Problem dort entsteht, wo es sichtbar wird. Wenn also das Wachstum in Österreich schwächelt, dann muss sich Österreich eben „anstrengen“. Diese Diagnose erinnert an eine Arzt, der nur die Symptome kuriert, statt die Ursachen zu behandeln. Denn tatsächlich ist es die deutsche Agenda 2010, die die Nachbarländer unter Druck setzt. Nicht nur Österreich leidet; auch Frankreich, Italien oder Belgien geraten ins Trudeln.

Noch schlimmer: Die Nachbarländer haben keine Chance. Selbst wenn Österreich oder Frankreich die deutsche „Agenda 2010“ haarklein kopieren würden, könnten sie Deutschland nicht mehr einholen. Denn, wie gesagt: Österreich müsste seine Lohnstückkosten um mehr als zehn Prozent drücken, um die deutsche Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Ein derartiges Kürzungsprogramm würde sofort den sozialen Frieden gefährden.

Europaweite Absatzkrise durch „Strukturreformen“

Doch eine „Agenda 2010“ wäre nicht nur politisch brandgefährlich, sondern auch ökonomisch Quatsch. Es reicht reine Logik, um zu erkennen, dass es unmöglich ist, dass alle Eurostaaten Deutschland kopieren, Lohndumping betreiben und zu aggressiven Exportnationen mutieren. Ungelöst bleibt nämlich die Frage, wer die vielen Güter kaufen soll. Die europäischen Arbeitnehmer sind offenbar nicht gemeint, die sollen ja auf einen Teil ihrer Gehälter verzichten. Aber wer dann? Die Chinesen? Die Absatzkrise ist gewiss.

Es können nicht alle sparen, wenn die Wirtschaft wachsen soll. Doch in der Eurozone spart inzwischen jeder. Den überschuldeten Krisenstaaten wurde ein Sparkurs verordnet, damit sie ihre Schulden wieder abbauen. Und eigentlich gesunde Länder wie Österreich oder Frankreich müssen jetzt sparen, weil sie nicht mehr mit Deutschland konkurrieren können.

Österreich, Frankreich, Belgien und Italien sind Opfer eines Wirtschaftskriegs geworden, den Deutschland angezettelt hat. Und nun wird von diesen Opfern auch noch verlangt, dass sie sich anpassen und „reformieren“ sollen. Dabei wäre die umgekehrte Perspektive richtig: Deutschland als Aggressor muss sich korrigieren. Die Deutschen müssten ihre Gehälter jedes Jahr deutlich erhöhen, bis sich die Wettbewerbslücke wieder schließt, die Deutschland durch sein Lohndumping aufgerissen hat.

Diese Rettungsmaßnahme wäre nicht nur kostenlos, sondern sogar der seltene Fall einer echten „Win-win-Situation“. Jeder in Europa würde profitieren – vorneweg die deutschen Arbeitnehmer selbst.

Was theoretisch einfach klingt, ist praktisch jedoch schwierig. So erstaunlich es scheinen mag: Viele Deutsche wollen keine höheren Löhne. Selbst Gewerkschafter haben Angst, dass Arbeitsplätze in der Exportindustrie verloren gehen. Diese Sorge ist nicht völlig unbegründet. Tatsächlich könnten die Ausfuhren etwas sinken. Aber stattdessen würde die Binnennachfrage anziehen, die seit 15 Jahren dümpelt, weil die Reallöhne stagnieren. In der Summe bliebe die Zahl der Arbeitsplätze stabil.

Es lohnt sich nicht, Exportüberschüsse anzuhäufen

Zudem wäre es kein Verlustgeschäft für die Deutschen, die Exportüberschüsse wieder abzubauen, weil diese Überschüsse sowieso weitgehend fiktiv sind. Wie eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ermittelt hat, ist Deutschlands Nettovermögen im Ausland von sieben Milliarden Euro im Jahr 1999 auf sagenhafte 1013 Milliarden im Jahr 2012 gestiegen. Auf dem Papier. Denn diese enorme Summe erzählt nur einen Teil der Wahrheit, da es gleichzeitig zu hohen Verlusten kam. Rund 400 Milliarden Euro haben deutsche Investoren seit 1999 im Ausland eingebüßt. Vor allem die Finanzkrise hat riesige Löcher gerissen, aber auch die Eurokrise schlägt schon zu Buche.

Es lohnt sich nicht, Exportüberschüsse anzuhäufen, denn die ökonomische Logik ist stärker: Wenn Deutschland darauf beharrt, stets mehr zu exportieren, als es importiert, dann können die anderen Länder die deutschen Waren nur kaufen, indem sie Kredite aufnehmen – bei Deutschland. Es ist eine reine Frage der Zeit, bis einige Importländer überschuldet sind und das deutsche Auslandsvermögen verloren geht.

Deutsche fühlen sich sicher, wenn sie Exportüberschüsse produzieren und das Vermögen auf ihren Konten steigt. Aber faktisch haben sie ihre Waren ins Ausland verschenkt und dafür wertlose Schuldtitel erhalten. Es wäre deutlich intelligenter gewesen, die Löhne in Deutschland anzuheben und selbst zu konsumieren – statt den Konsum der anderen zu finanzieren.

Die Bundesbürger werden gern als „schwäbische Hausfrauen“ karikiert, die immer nur ans Sparen und ans „Schaffe, schaffe, Häusle baue“ denken würden. Tatsächlich ist es noch schlimmer: Selbst eine schwäbische Hausfrau wüsste, dass ihr Projekt „Häusle baue“ schneller vorankäme, wenn die Löhne und damit die Familieneinkommen stiegen.

Nachhilfe für Deutschland?

Die Deutschen benötigen also Nachhilfe, um ihre eigentlichen Interessen zu erkennen. Und niemand wäre besser geeignet als die Österreicher, um für Lernfortschritte zu sorgen. Sie sind als loyale Freunde bekannt und werden von den Deutschen automatisch als Bündnispartner betrachtet. Wenn nun ausgerechnet diese Weggefährten das deutsche Lohndumping kritisierten, wäre das Signal eindeutig: Deutschland hat sich in Europa isoliert. Für die Deutschen wäre diese Erkenntnis ein Schock. Noch glauben die allermeisten, dass sie das große Vorbild seien. Ihnen ist nicht bewusst, dass sie in Wahrheit einen radikalen Wirtschaftsnationalismus betreiben, der selbst so geschätzte Nachbarn wie Österreich existenziell bedroht.

Allein könnte Österreich allerdings nichts gegen Deutschland ausrichten, denn dort haben sich die Bürger seit nunmehr 15 Jahren an die Fiktion gewöhnt, dass Lohndumping eine gute Idee sei. Ihre Isolation würde für die Deutschen erst begreifbar, wenn sich ihre Opfer zu einer unübersehbaren Allianz zusammenschließen. Die Beschwerde darf nicht nur aus Österreich stammen, sondern müsste von anderen betroffenen Ländern wie Frankreich, Italien oder Belgien unterstützt werden. Aber auch für diese Bündnispolitik wäre Österreich bestens geeignet, gerade weil es relativ unbedeutend ist und daher als fairer Mittler erscheint.

In der Geschichte Europas waren es häufig die Politiker kleiner Länder, die große diplomatische Initiativen vorangetrieben haben. Man denke nur an den Schweden Olof Palme oder an Bruno Kreisky.

Dieser für den Blog leicht gekürzte Beitrag erschien in der zweiten – in Kooperation mit der AK Wien erstellten – Ökonomie-Beilage (als e-paper oder PDF verfügbar) des FALTER.