Archiv der Kategorie: Sozialer Zusammenhalt

Österreich bei BIP und real verfügbarem Einkommen pro Kopf in der EU-Spitzengruppe

Markus Marterbauer, 25. Juli 2017

Österreichs Wirtschaftsleistung je EinwohnerIn übertraf 2016 mit 36.700 Euro den EU-Durchschnitt um 26 Prozent und erreichte den vierthöchsten Wert der EU. Dies belegt einmal mehr die Qualität des heimischen Wirtschaftsstandorts. Für die Messung des Wohlstands müssen zusätzlich andere Indikatoren herangezogen werden, etwa das verfügbare Einkommen in der Mitte der Haushalte. Auch hier liegen die Wohlfahrtsstaaten Österreich und Schweden an der Spitze der EU. Um diesen hohen Wohlstand auch in Zukunft gewährleisten zu können, sind weitere Anstrengungen geboten: Eine die Innovation, Infrastruktur und gesamtwirtschaftliche Nachfrage fördernde Wirtschaftspolitik genauso wie Verbesserungen im Sozialstaat statt radikaler Abgabensenkung sowie mehr Augenmerk auf die Verteilung des Wohlstandes. Weiterlesen

Stadtkultur – für alle und durch alle

Katharina Hammer und Christian Pichler, 20. Juli 2017

Das Stadtwachstum bringt viele Herausforderungen: im Wohnbau, bei der Arbeitsplatzentwicklung, im Bereich der Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur. Aber wie sieht es mit den sogenannten „weichen Faktoren“ aus? Ist noch Platz für kulturelle Grundbedürfnisse? Weiterlesen

Hartz IV – Klassenkampf von oben

Josef Wallner, 3. Juli 2017

Darum ginge es wohl in Wahrheit bei Hartz IV für Österreich: Die Löhne im unteren Bereich weiter abzusenken und die soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit zu beschädigen, ohne dass Langzeitarbeitslose bessere Arbeitsmarktchancen hätten. Weiterlesen

Wirtschafts- und Währungsunion – Wohlstandsorientierter Umbau der Eurozone?

Norbert Templ, 22. Juni 2017

Mit dem am 1. März 2017 vorlegten Weißbuch zur Zukunft Europas hat die Kommission fünf Szenarien für die Entwicklung der EU bis 2025 vorgelegt, ohne sich jedoch konkret zu positionieren. Das holt sie mit dem nun präsentierten Reflexionspapier zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) nach: Mit diesem Papier bekennt sie sich klar zum fünften Szenario („Viel mehr gemeinsames Handeln“). Die Krönung sieht sie darin, dass die im Fünf-Präsidenten-Bericht vom Juni 2015 skizzierten Schritte zur Vollendung der WWU umgesetzt werden. Wie wir bereits damals gezeigt haben, ist dieser aber keine geeignete Grundlage für eine wohlstandsorientierte Neuausrichtung der WWU. Weiterlesen

Warum Hartz IV alles andere als ein Erfolgsmodell ist

Judith Pühringer und Josef Pürmayr, 19. Juni 2017

In Deutschland hat das dortige Hartz-IV-System aus erwerbslosen Armen arme Erwerbstätige gemacht und zu einer wachsenden Entsolidarisierung in der Gesellschaft geführt. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Nachbarland hat zudem andere Gründe. Statt über die Grenzen zu schielen, fordern die AutorInnen von Österreich eine Beschäftigungspolitik, die Sinn macht und Sinn gibt. Dazu gehört die Umsetzung der Aktion 20.000 für ältere langzeitarbeitslose Menschen. Weiterlesen

EU-Weissbuch zur Zukunft Europas – Welche Verfasstheit kann die Europäische Union zusammenhalten?

Susanne Wixforth, 13. Juni 2017

Wirtschafts-, Finanz- und Flüchtlingskrise haben gezeigt, dass es der Europäischen Union in wichtigen Grundsatzfragen an Antworten fehlt. Die derzeitige Verfassungskonstruktion ist zu unbestimmt, um ein erfolgreiches Krisenmanagement im Sinne der EU-BürgerInnen leisten zu können. Ungelöste Fragen bei der Kompetenzverteilung führten sogar zur zunehmenden Ausschaltung demokratischer Institutionen. Dies wird von den BürgerInnen der Europäischen Union vermehrt negativ wahrgenommen und quittiert: Das Gegenkonzept als Ergebnis von Wahlen und Referenda scheint Austritt oder Renationalisierung zu sein. Weiterlesen

Die Verteilungsfrage in die politische Arena tragen

Matthias Schnetzer und Markus Marterbauer, 26. Mai 2017

Marterbauer, Konjunktur, Experte, WirtschaftspolitikDie Verteilung von Einkommen und Vermögen steht seit einigen Jahren im Fokus medialer Berichte, öffentlicher Diskussionen und politischer Auseinandersetzungen. Die neuesten Vermögensdaten der Europäischen Zentralbank (EZB) – wie etwa eine jüngst im Geheimen veröffentlichte Tabelle – zeigen anhaltende Ungleichheit in ganz Europa. Viele Herausforderungen für eine gerechte Verteilung des Wohlstands sind noch ungelöst und werden auch in den kommenden Jahren interessenspolitische Konfliktlinien bleiben. Die Frage ist, welche gesellschaftlichen Kräfte es schaffen, die Verteilungsfrage offensiv ins Zentrum zu rücken und der Debatte eine Richtung zu geben. Weiterlesen

Europäische Sozialunion – Ein Projekt, für das es sich zu kämpfen lohnt!

Susanne Wixforth, 16.Mai 2017

Die Europäische Union zeichnete sich bis Ende der 1970er-Jahre durch eine ambitionierte Sozialagenda mit globaler Vorbildwirkung aus. Die europäischen Ökonomien wurden von einer breiten Mittelschicht getragen, die Einkommensverteilung war mehr oder weniger ausgeglichen. Mit Margaret Thatcher wurde die europäische Sozialagenda schlagartig beendet. Eine Neuauflage gelang unter EU-Kommissionspräsident Jacques Delors mit dem Sozialprotokoll von Maastricht. Seit dem Abgang Delors steht der Europäische Binnenmarkt jedoch für die Bedrohung sämtlicher Grundwerte, für die Europa davor stand – nämlich demokratische Legitimierung, Angebot von staatlicher Infrastruktur und Daseinsvorsorge sowie gute Arbeit, die einen angemessenen und würdigen Lebensstandard erlaubt. Überdies steigt die Einkommensungleichheit. Weiterlesen

Mindestsicherung in Oberösterreich – was am Ende übrig bleibt

Iris Woltran, 15. Mai 2017

Oberösterreich hat leider in der Mindestsicherungsdiskussion eine unrühmliche Rolle eingenommen. Neben einer bereits während den Verhandlungen zur Bund-Länder-Vereinbarung erfolgten massiven Kürzung der Leistungshöhe für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte ist nun eine weitere Verschlechterung geplant und zwar die Deckelung der Mindestsicherung in der Höhe von 1.500 Euro. Weiterlesen

Eine „soziale Säule“ mit vielen Fragezeichen: Warum in Widersprüchen eingebettete Symbolpolitik für einen Kurswechsel in der EU nicht ausreicht

Nikolai Soukup, 8. Mai 2017

Mit langer Vorlaufzeit, großen Ankündigungen und einer öffentlichen Konsultation wurde einiges an Spannung aufgebaut: Die sogenannte „europäische Säule sozialer Rechte“ sollte das Prestigeprojekt der EU-Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Stärkung der sozialen Dimension der EU darstellen. Nun wurde der Vorhang gelüftet und das Ergebnis fällt bescheiden aus: Im Mittelpunkt steht eine Liste unverbindlicher Grundsätze. Ein tatsächlicher Kurswechsel zu einem sozialen Europa wird damit nicht eingeleitet. Umso dringender bleibt es daher, für eine echte Neuausrichtung der EU zu kämpfen, die auf sozialen Fortschritt abzielt. Weiterlesen