Archiv des Autors: Nikolai Soukup

Nikolai Soukup

Über Nikolai Soukup

Referent in der Abteilung Sozialpolitik der AK Wien

Eine „soziale Säule“ mit vielen Fragezeichen: Warum in Widersprüchen eingebettete Symbolpolitik für einen Kurswechsel in der EU nicht ausreicht

Nikolai Soukup, 8. Mai 2017

Mit langer Vorlaufzeit, großen Ankündigungen und einer öffentlichen Konsultation wurde einiges an Spannung aufgebaut: Die sogenannte „europäische Säule sozialer Rechte“ sollte das Prestigeprojekt der EU-Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Stärkung der sozialen Dimension der EU darstellen. Nun wurde der Vorhang gelüftet und das Ergebnis fällt bescheiden aus: Im Mittelpunkt steht eine Liste unverbindlicher Grundsätze. Ein tatsächlicher Kurswechsel zu einem sozialen Europa wird damit nicht eingeleitet. Umso dringender bleibt es daher, für eine echte Neuausrichtung der EU zu kämpfen, die auf sozialen Fortschritt abzielt. Weiterlesen

Konsultation über die europäische Säule sozialer Rechte: Jetzt ein Zeichen setzen für ein soziales Europa!

Nikolai Soukup, 9. Dezember 2016

Nikolai_SokoupEnde 2016 geht die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zu einer „europäischen Säule sozialer Rechte“ zu Ende. Der Kommissions-Entwurf für eine soziale Säule wird den Erwartungen an eine Initiative zur Stärkung der sozialen Dimension bei Weitem nicht gerecht. Notwendig ist ein grundlegender Kurswechsel in Richtung eines sozialen Europas. Mit der Online-Kampagne „Social Rights First“ von AK, ÖGB und Europäischem Gewerkschaftsbund (EGB) kann jede/r mit wenigen Klicks die Forderungen europäischer Gewerkschaften unterstützen und damit im Rahmen der Konsultation ein klares Zeichen für ein soziales Europa setzen. Weiterlesen

Eine europäische Säule sozialer Rechte: Chance für ein soziales Europa?

Sarah Bruckner und Nikolai Soukup, 15. Juli 2016

Nikolai_SokoupBruckner_SarahIn der Europäischen Union sind derzeit laut Eurostat mehr als 21 Millionen Menschen arbeitslos – und das auf der Basis einer Berechnungsweise, die die Arbeitslosigkeit untererfasst. Beinahe jede/r Vierte ist in Europa von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Insbesondere in den Ländern, die eine radikale Spar- und Deregulierungspolitik unter Aufsicht der sogenannten „Troika“ umgesetzt haben, ist eine massive soziale Krise entstanden. Vor diesem Hintergrund erscheint es auf den ersten Blick als wichtige Maßnahme, dass die Europäische Kommission eine Initiative für eine „europäische Säule sozialer Rechte“ gestartet hat. Doch kann der Vorschlag der Kommission überhaupt einen Beitrag zu dem dringend notwendigen Kurswechsel in Richtung eines sozialen Europas einleiten? Weiterlesen

EU-USA-Handelsabkommen TTIP: Deregulierungsinteressen treffen auf ein „lebendes Abkommen“

Nikolai Soukup, 26. Mai 2014

SoukupDas transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) rückt immer stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Der Abbau von Unterschieden zwischen Regulierungen in der EU und den USA bildet einen Kernbestandteil der Verhandlungen. Doch welche Interessen und Ziele stehen hinter der Agenda der Verhandlungen? Ein Überblick über fragwürdige Prognosen, Unternehmensinteressen und Pläne der EU-Kommission zeigt: Konzernlobbys auf beiden Seiten des Atlantiksdrücken mit ihren (De-)Regulierungsplänen dem TTIP ihren Stempel auf. Weiterlesen